André Stämmler 22. August 2015 Beim Thema Datenschutz hatte Google bislang nicht unbedingt den besten Ruf. Jetzt scheint Google aber Ernst zu machen und setzt strengere Maßstäbe als dies derzeit nach deutschem Recht vorgeschrieben ist. Nutzer von Google-Diensten müssen Cookie-Opt-In einführen Webseitenbetreiber die bestimmte Dienste von Google nutzen, dürften in letzter Zeit Post vom Suchmaschinenriesen […]
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André Stämmler 12. August 2014 Derzeit verschickt die KanzleiNegele, Zimmel, Greuter und Beller Abmahnung wegen einer behaupteten Urheberrechtsverletzung an dem Film Student Bodies im Auftrag der M.I.C.M. Mircom International Content Management & Consulting LTD. Darin wird dem Empfänger vorgeworfen, den Film „Student Bodies“ widerrechtlich auf der Internettauschbörse BitTorrent vervielfältigt und anderen Nutzern zum Abruf bereitgestellt […]
André Stämmler 6. August 2015 Wer unerlaubt eine andere Marke benutzt oder zumindest die Gefahr einer Verwechslung schafft, setzt sich der Gefahr einer teuren Abmahnung aus. Das kann teuer werden.Richtig ärgerlich – aber selten weniger teuer – wird Sache aber, wenn die “Markenrechtsverletzung” auch noch unbeabsichtigt stattfindet. Eine besondere Gefahr geht hierbei von sogenannten Serienmarken […]
André Stämmler 12. Juli 2014 Derzeit verschickt die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Abmahnung im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen behaupteter Urheberrechtsverstöße an dem Kinofilm Rio 2 – Dschungelfieber. In diesen Abmahnungen wird der Vorwurf der unrechtmäßigen Verbreitung des Films über Filesharing-Tauschbörsen erhoben. Was wird in der Abmahnung verlangt? • Zahlung […]
André Stämmler 12. Juli 2014 Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt momentan Abmahnungen im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen eines behaupteten Urheberrechtsverstoßes an dem Film Das erstaunliche Leben des Walter Mitty. Darin erhebt sie den Vorwurf der Verbreitung des Films über sogenannte Filesharing-Tauschbörsen. Was wird in der Abmahnung verlangt? unverzügliche und […]
André Stämmler 22. Juni 2015 Am 12.06.2015 hat der Bundestag das IT-Sicherheitsgesetz beschlossen. Parallel war der Bundestag einem massiven Hackerangriff ausgesetzt. Ob das gute Aussichten für ein Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme sind kläre ich in meinem Gastbeitrag auf dotcomsecurity.de.Hier geht´s zum Artikel: IT Sicherheitsgesetz: Ein Gesetz für mehr IT Sicherheit in DeutschlandSpoileralarm:Begeistert bin […]
André Stämmler 21. Juni 2015 Google haftet für Suchergebnisse und darf diese im Zweifelsfall nicht anzeigen, wenn die Suchergebnisse die Rechte Dritter verletzen. Das stellte das Oberlandesgericht München (OLG München, Beschluss v. 27.4.2015, Az. 18 W 591/15) in einer Entscheidung aus April 2015 fest. Darin wurde Google im Rahmen einer einstweiligen Verfügung verboten, innerhalb seiner […]
Neuer Wind beim Filesharing? – 3 neue Urteile des Bundesgerichtshofs André Stämmler 11. Juni 2015 Der Bundesgerichtshofs hat heute 3 Urteile zum Thema Filesharing gefällt. In allen 3 Verfahren wehrten sich die in den Vorinstanzen verurteilten Anschlussinhaber gegen die Zahlung von Schadensersatz und Abmahnkosten. Der BGH hatte alle 3 Revisionen abgewiesen und damit die Verurteilungen […]
André Stämmler 7. Juni 2015 Nicht jeder kreative Gedanke, nicht jede Idee oder Plan oder Schöpfung, sind sie auch noch so ausgefallen, genießen urheberrechtlichen Schutz. Urheberrechtlichen Schutz können nur sogenannte Werke genießen. Was ein Werk im Sinne des UrhG ist, wird im UrhG (Urheberrechtsgesetz) definiert. Danach ist ein Werk jede persönliche geistige Schöpfung. Das könnte man […]
André Stämmler 29. Mai 2015 Bei der Erstellung von AGBs und Rechtstexten für Online-Shop werde ich immer wieder mit der Frage konfrontiert, ob das Setzen eines Häkchens über dem „Kaufen“-Button zur Wirksamen Einbeziehung von AGBs oder für die rechtskonforme Widerrufsbelehrung wirklich erforderlich ist. In fast jedem Online-Shop muss man vor Abschluss der Bestellung ein Häkchen […]