André Stämmler 2. Februar 2016 Können Apps für Mobile Endgeräte Werktitelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkG genießen? Mit dieser Frage musst sich kürzlich des Bundesgerichtshof beschäftigen. In dem Verfahren ging die Betreiberin des Webportals wetter.de gegen eine Konkurrentin vor. Die Klägerin betreibt neben der Seite auch eine App mit der Bezeichnung wetter.de. Die Konkurrentin […]
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André Stämmler 1. Februar 2016 Sicherlich jeder Facebook-Nutzer kennt den Teilen- bzw. Share-Button. Damit ist es möglich Inhalte anderer Nutzer an seiner eigenen Timeline oder in der Timeline von Freunden zu teilen. Das ist soweit erstmal schön und nett. Was aber wenn der geteilte Inhalt irgendwie rechtswidrig ist? Sei es weil er gegen das Urheberrecht […]
Der Container enthält unterschiedliche Lieder von verschiedenen Rechteinhabern. Wer den Container über ein Filesharing-Netzwerk geladen hat, muss unter Umständen mit mehreren Abmahnungen von verschiedenen Kanzleien rechnen. Allen Abmahnungen dürfte gemeinsam sein, dass die Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt Darüber hinaus wird in der Regel die Zahlung eines bestimmten Geldbetrages gefordert. In einer hier vorliegenden […]
Neues Jahr, neue Informationspflichten. Ab 9. Januar 2016 müssen Onlinehändler und Shopbetreiber neue Informationspflichten beachten. Dann gilt die Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten. Sinn und Zweck der Verordnung ist eine einfache Streitbeilegung zwischen Verbrauchern und Unternehmer bei Schwierigkeiten in der Vertragsabwicklung. Ziel ist damit auch eine Stärkung des Vertrauens in den Onlinehandel […]
André Stämmler 30. November 2015 Am 26.11.2016 entschied der Bundesgerichtshof über die Haftung des Access-Provider für Urheberrechtsverletzungen und die daraus resultierende Möglichkeit einer Sperranordnung. Also über die Frage, inwieweit ein Netzbetreiber verpflichtet werden kann, den Zugang zu bestimmten Webseiten zu sperren. Die GEMA und ein Tonträgerhersteller wollten beim größten deutschen Telekommunikationsunternehmen erwirken, dass dieses den Zugang […]
Wieder einmal beschäftigte Pippi Langstrupf den Bundesgerichtshof. Diesmal musste der BGH darüber entscheiden, ob eine bekannte literarische Figur wettbewerbsrechtlichen Schutz genießt, hier in der Verwendung als Karnevalskostüm. In dem zu entscheidenden Fall wurde eine Einzelhandelskette in Anspruch genommen. Diese vertreibt Karnevalskostüme. In einem Verkaufsprospekt aus Januar 2010 verwendete sie eine Abbildung eines Mädchens und einer jungen […]
André Stämmler 5. November 2015 Big Data ist und bleibt ein riesen Thema. Wie Unternehmen damit umegehen sollten hat der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) nun selbst in eigenen Leitlinien zusammengefass. Die knapp 108 Seiten umfassenden „Leitlinien für den Big-Data-Einsatz – Chancen und Verantwortung“ richten sich an Entscheidungsträger in der Politik und […]
André Stämmler 31. Oktober 2015 In einem Beschluss vom 14.09.2015 entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), dass Gerichte unter Umständen verpflichtet sind, Entscheidungen an Journalisten herauszugeben.In dem Verfahren begehrte eine Zeitung- und Verlagsgruppe (Beschwerdeführerin) die Übersendung eines strafrechtlichen Urteils eines Landgericht in Thüringen. In dem Strafverfahren wurde der ehemalige Innenminister Thüringens und Beigeordneter der Stadt Eisenach zu einer Gesamtfreiheitsstrafe […]
André Stämmler 10. Oktober 2015 Am 06.10.15 kippte der Europäische Gerichtshof (EuGH), das Safe-Harbor-Abkommen. Damit ist ein Tarnsfer von personenbezogenen Daten in die USA nicht mehr ohne Weiteres möglich. Der Beitrag beschäftigt sich mit den Hintergründen des Urteils und welche Alternativen jetzt noch haben. Was ist war Safe-Harbor? Die Übermittlung von personenbezogenen Daten ins Ausland […]