Ag Hamburg (31a C 109/13): 150 EUR bei Filesharing-Abmahnung André Stämmler 20. August 2013 Das Amtsgericht Hamburg setzt offenbar seine Linie in Filesharing-Angelegenheiten fort. Erst kürzlich hatte ich berichtet, dass das AG Hamburg den Streitwert im Falle eine Filesharing-Abmahnung auf 1.000 € begrenzt hat und damit die anwaltlichen Kosten auf knappe 150 € deckelt. Das […]
Author Archiv: André Stämmler
André Stämmler 16. August 2013 Die Mitarbeiter der Gewerbeauskunft -Zentrale müssen eine lustige Truppe mit viel Humor sein. Anders kann ich mir das gestrige Schreiben der GWE jedenfalls nicht erklären. Vor kurzem hatte ich berichtet das die Gewerbeauskunft-Zentrale bei einem von mir bearbeiteten Mandat einfach nicht aufgibt. Nachdem dort bereits eine Forderung aus dem letzten […]
Stalking ist kein schönes Thema. Anrufe, Nachstellen, heinmliche Beobachtungen und vielleicht Schlimmeres können bei Stalkinpfern schwer an der Psyche nagen. Das Amtsgericht Krefeld verurteilte nun eine 50 järige Stalkerin wegen Nachstellens, Fahren ohne Fahrerlaubnis und gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr zu einer Freihetsstrafe von 1 Jahr und 6 Monaten. Die Stalkerin belästigte im Zeitraum Juni […]
André Stämmler 8. August 2013 Am 28.06.2013 hat der Bundestag das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken beschlossen. Das Gesetzt sieht u. a. vor, dass bei bestimmten urheberrechtlichen Verstößen der Streitwert auf 1.000 € begrenzt wird. Damit sind auch die anwaltlichen Kosten bei Abmahnungen auf ca. 155 € begrenzt. In Kraft ist das Gesetz leider noch nicht. […]
Bereits im Januar 2013 hatte ich ein Mandat gegen die Gewerbeauskunft-Zentrale übernommen. Diese forderte zunächst die üblichen 569,06 €. Nachdem der Mandant eine Zahlung verweigerte, schaltete sich ein Inkassounternehmen ein. Als auch dies nicht half, wurde eine Kanzlei beauftragt. Diese forderte dann gleich den Betrag für zwei Jahre und stand nach eigenen Angaben kurz davor, […]
Beim Kollegen Hoenig aus Berlin konnte man in der vergangenen Woche lesen, dass Schleiz nicht in Österreich liegt. Darüber kann man froh sein. In Österreich ist es der Polizei nämlich erlaubt, mit einem geschulten Auge, die Geschwindigkeit von Verkehrsteilnehmern zu schätzen. Praktisch angewandt wird das Ganze aber kaum noch. Zwar ist eine Schätzung der Geschwindigkeit auch in Deutschland […]
Aktuelle Blockbuster sind bereits meist kurz nach dem Kinostart in einschlägigen Filesharing oder Streaming-Portalen zum Download oder Streamen bereit. Möglich wird dies in der Regel durch das Abfilmen des jeweiligen Kinofilms mittels einer Kamera. Einer bzw. eine dieser Raubkopierer wurde nunmehr nach einem aufwändigen Ermittlungsverfahren am 26.07.2013 festgenommen. Die GVU war der Gruppe, der die […]
André Stämmler 1. August 2013 Was tun, wenn man schnell mal ein neues Buch fürs Wochenende oder ein T-Shirt für die Party braucht? Genau! Man bestellt es im Internet, geht sorgsam damit um und schickt es nach dem Wochenende oder der Party ganz einfach zurück. Dank deutschem Verbraucherschutzrecht kein Thema. Wer etwas im Internet – […]
André Stämmler 31. Juli 2013 Offenbar bereitet Google eine Verfassungsbeschwerde gegen das Autocomplete-Urteil des BGH vom 15.05.2013 vor. Wie ich bereits Ende Mai berichtete verwendet Google seit 2009 eine sogenannte Autocomplete-Funktion. Bei der Eingabe einer Suchanfrage liefert diese – anhand von häufigen, ähnlichen Suchanfragen – Vorschläge für relevante Begriffe. Hierin sah sich ein Unternehmer verletzt, […]
André Stämmler 29. Juli 2013 Der Online-Händler Amazon bietet seinen Kunden einen speziellen Zusatzservice. Mittels “Amazon-Prime” erhalten Amazon-Kunden ihre Bestellungen kostenlos unabhängig vom Bestellwert bereits am nächsten Tag. Darüber hinaus können über Amazon-Prime eBooks kostenlos ohne eine bestimmte Rückgabefrist ausgeliehen werden. Diesen Service lässt sich Amazon grundsätzlich mit einer Jahresgebühr in Höhe von 29 € […]