André Stämmler 2. September 2014 Erst kommt die Abmahnung ins Haus geflattert und nach ein wenig hin und her hört man lange nichts. Nach mehr als 3 Jahren erhebt der Abmahner plötzlich Klage und will doch Geld sehen. Solche Konstellationen sind im Bereich Filesharing nicht selten und überraschen Abgemahnte, sofern diese nicht ausreichend vorbereitet wurden.Mit […]
Kategorie Archiv: Datenschutz
André Stämmler 21. August 2014 In Russland fast schon notwendiger Bestandteil eines Autos, wird die Dashcam auch in Deutschland bei Verkehrsteilnehmern immer beliebter. Was gibt es schöneres, als einfach eine Kamera auf Armaturenbrett zu kleben und damit den sicheren Nachweis zu führen, dass der vorausfahrende Fahrer auf jeden Fall alleine am Unfall schuld ist. Ganz […]
Haftung des Hotelbetreibers für Urheberrechtsverltzung durch Gäste (AG Hamburg, 25b C 431/13) André Stämmler 23. Juni 2014 Abmahnungen wegen der illegalen Nutzung von Tauschbörsen (Filesharing) sind und bleiben ein riesen Thema. Nicht nur für private Anschlussinhaber, sondern und vielleicht gerade auch für Gewerbetreibende (wie Hotels, Pensionen oder Cafés) die das WLAN anderen Nutzern als „Serviceleistung“ […]
Da dieser Container unterschiedliche Lieder, verschiedener Rechteinhaber enthält drohen auch mehrere Abmahnungen unterschiedlicher Kanzleien. Allen Abmahnungen dürfte gemeinsam sein, dass die Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt wird und die Zahlung eines bestimmten Geldbetrages. Je nachdem wer abmahnt, ist an dem Schreiben bereits eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt oder nicht. Sollte bereits eine Erklärung beigefügt sein, […]
Filesharing: Abkehr von “Ross und Reiter” – AG Bochum (67 C 57/14) André Stämmler 29. April 2014 Über ein erfreuliches Urteil in Sachen Filesharing berichtete heute der Kollege Karsten Gulden auf seinem Blog Infodocc im Beitrag „Ross und Reiter“ – Urteil – AG Bochum – vollumfängliche Abweisung einer Filesharing-Klage Mitdem Urteil (Urteil v. 16.04.2014, Az. […]
André Stämmler 12. April 2014 Die Kanzlei FAREDS aus Hamburg versendet derzeit wieder Abmahnungen im Auftrag der Malibu Media LLC. Abgemahnt wird die angebliche Verbreitung des Titels „Sex and Submission“ über sogenannte Filesharing Netzwerke. Bei dem Titel handelt es offenbar um ein Werk der „Erwachsenenunterhaltung“. Was enthält die Abmahnung? Die Abmahnung der Rechtsanwälte umfasst 4 […]
André Stämmler 29. März 2014 Facebook führt eine eigene Rubrik für das Impressum ein. Die Erstellung eines rechtssicheren Impressums fällt damit – wenigstens technisch – nicht mehr schwer und wird vermutlich z.B. Impressums-Apps überflüssig werden lassen. Massenabmahner werden es künftig schwerer haben. Nach einigen Massenabmahnungen und einem Urteil aus 2013 war klar, wer auf Facebook […]
OLG Hamm zur Anwendung der MFM-Tabelle (22 U 98/13) bei Bilderklau André Stämmler 10. März 2014 Wer bei ebay und Co. Etwas verkaufen möchte, macht sich nicht immer die Mühe für das Produkt ein eigenes Foto anzufertigen. Schneller und mit weniger Aufwand verbunden geht es, wenn man einfach das Produktbild eines anderen Anbieters für das […]
André Stämmler 5. März 2014 Wer eine Abmahnung mit Vorwurf bekommen hat, urheberrechtlich geschütztes Material über sogenannte Filesharing-Netzwerke (z.B. bittorent, emule) verbreitet zu haben, sieht sich meist auch immensen Zahlungsaufforderungen ausgesetzt. Dabei werden neben den Anwaltskosten meist auch Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Ist die Abmahnung berechtigt besteht oftmals auch ein Schadensersatzanspruch, wenigstens dem Grunde nach. Streiten […]
André Stämmler 14. Februar 2014 Mit Urteil vom 13.02.2014 entschied der EuGH, dass das sogenannte Framing grundsätzlich keinen Verstoß gegen das Urheberrecht darstellt. In dem Vefahren hatte ein schwedisches Gericht eine Vorlage-Anfrage an den EuGH durchgeführt um die Frage zu klären, ob es einen urheberrechtlichen Verstoß darstellt, wenn ein Werk mittels eines Links so in […]