Filesharing: Anforderung an das WLAN-Passwort (AG Frankfurt 30 C 3078/12) André Stämmler 18. Juli 2013 In Filesharing-Verfahren liefert die ermittelte IP-Adresse des Anschlusses eine Vermutung dafür, dass der Anschlussinhaber auch der Täter der Urheberrechtsverletzungen wird.Wer sich in dann darauf berufen will, nicht der Täter zu sein, muss einiges vortragen um diese Vermutung zu entkräften. Darüber […]
Kategorie Archiv: Medienrecht
André Stämmler 15. Juli 2013 Nach einer Entscheidung des Oberlandesgericht Hamburg vom 27.06.2013 (AZ: 3 U 26/12) stellt eine fehlerhafte Datenschutzerklärung einen wettbewerbsrechtlichen Verstoß dar, der Unterlassungsansprüche nach sich ziehen kann. Sachverhalt Das Unternehmen A vertreibt Blutzuckermessgeräte. Der Hersteller B vertreibt ebenfalls Blutzuckermessgeräte und beauftragte den Dienstleiter C mit der Schaltung von Werbung im Internet. Auf […]
André Stämmler 10. Juli 2013 Mieter einer Ferienwohnung wollten offenbar ein wenig Geld sparen und beschlossen daraufhin sich Musik kostenlos aus dem Internet zu besorgen. Nach Download der “German Top 100 Single Charts 29.08.2011” über ein Filesharing-Netzwerk, kam was kommen musste, die Abmahnung. Abgemahnt wurden aber selbstverständlich nicht die Mieter der Wohnung sondern deren Vermieter. […]
André Stämmler 1. Juli 2013 Das “kostenloses” Filesharing richtig teuer werden kann, dürfte bekannt sein. Richtig hart traf es aber den us-amerikanischen Studenten Joel Tenenbaum. Dieser soll wegen des illegalen Downloads und Verbreitens von 30 Musikstücken in einem Filesharing-Netzwerk eine Gesamtstrafe von 675.000 Dollar (ca. 518.000 €) zahlen.Der Fall hatte bereits in der Vergangenheit, auch […]
Das Anti-Abzock-Gesetz scheint endlich zu kommen und bringt nicht nochmal ein paar interessante Änderungen mit sich. Der Regierungsentwurf zum Gesetzt gegen unseriöse Geschäftspraktiken war lange umkämpft und musste einige male geändert werden; ich hatte bereits berichtet und hier. Interessantes zum Urheberrecht Eine interessante Änderung gab es beim Entwurf noch einmal im Bereich des Urheberrechts und Abmahnwahn. Nach einer Änderung des […]
Virus vom Anwalt? – Das Leid mit der Schadsoftware André Stämmler 19. Juni 2013 Heute morgen erreichte mich eine Email, in der eine ahnungslose “Kundin” offenbar eine letzte Mahnung von einem Anwaltsbüro erhalten hat.Angeblich hatte die Kundin in einem Apple Store etwas bestellt und nicht bezahlt. Natürlich hatte die “Kundin” nichts bestellt und ordnete die […]
André Stämmler 11. Juni 2013 Ein Hostprovider der hartnäckig die Löschung von urheberrechtlich geschützten Material, trotz mehrfacher Anforderungen, verweigert, kann als Gehilfe für diese Urheberrechtsverletzungen haften. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamburg mit Beschluss vom 13.05.2013. Auf den Servern des verklagten Providers waren urheberrechtlich geschützte Materialen gespeichert. Diese hatte ein unbekannter Dritter -ohne die Genehmigung des […]
André Stämmler 6. Juni 2013 Wer ein Gaststätte oder Hotel betreibt möchte oft als besonderen Service seinen Kunden den Zugang zu einem offenen WLAN ermöglichen. Ebenso sind viele private WLAN-Netze nicht ausreichend gesichert. Dies ist für die Betreiber aber mit immensen Risiken verbunden. Wird über das WLAN etwa eine Urhebrrechtsverletzung – z. B. durch Filesharing […]
Das Posten derartiger Partyfotos ist jedoch nicht ganz ungefährlich, denn auch Facebook ist kein rechtsfreier Raum. Mögen die Fotos für den Großteil der Betrachter wirklich lustig sein, bleibt die Frage offen, ob die abgebildeten Personen dies genauso sehen. Und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit kann angenommen werden, dass nicht jeder der sich im komatösen Zustand […]
André Stämmler 29. Mai 2013 Mit Urteil vom 14.05.2013 stellte der Bundesgerichtshof klar, dass eine Suchmaschine grundsätzlich für solche Einträge verantwortlich ist, von denen sie Kenntnis erlangt. Nunmehr liegt auch das Urteil im Volltext (Urteil des BGH vom 14.05.2013, AZ: VI ZR 269/12) vor. Der Sachverhalt Seit 2009 hat Google eine sog. Autocomplete-Funktion. Diese gibt […]