Die Abmahnung ist ein probates und oft schnelles Mittel um unlautere Handlungen durch Wettbewerber zu verhindern. Nicht selten werden Abmahnungen aber zweckentfremdet und missbräuchlich eingesetzt, um zum Beispiel den Gegner mit Kosten zu belasten. Das kann dazu führen, dass die Abmahnung rechtsmissbräuchlich. Die Rechtsprechung zum Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen ist umfangreich. Der nachfolgende Artikel soll einen […]
Author Archiv: André Stämmler
Geht es nach der Bundesregierung kommt die Vorratsdatenspeicherung noch vor der Sommerpause. So jedenfalls die Presseberichte. Ein erster Entwurf des Gesetzes wurde auf netpolitik.org geleaked und der lässt nichts Gutes erahnen. Ein paar Gedanken zur Vorratsdatenspeicherung finden sich heute nicht auf #HashtagRecht sondern als Gastbeitrag bei dotcomsecurity.de. Zum Beitrag Die Vorratsdatenspeicherung kommt und bringt nichts Gutes mit.
Abmahnung Martin Garrix – Animals (Single) durch Daniel Sebastian André Stämmler 24. Mai 2014 Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian versendet derzeit Abmahnungen im Auftrag von DigiRights Administration Gmbh aus Darmstadt. In der Abmahnung wird vorgeworfen den Song Martin Garrix – Animals illegal über das Bittorrent-Netzwerk verbreitet zu haben. Es handelt sich hier offensichtlich um die […]
BGH zur Anforderung an ein unwesentliches Beiwerk (Möbelkatalog – I Z R 1 7 7 / 1 3) André Stämmler 20. Mai 2015 Das Abfotografieren eines urheberrechtlich geschützten Werkes greift grundsätzlich in die Rechte des Urhebers bzw. des Rechteinhabers ein und bedarf der Zustimmung bzw. der entsprechenden Einräumung der Rechte. Das ist insoweit nichts Neues. […]
André Stämmler 29. März 2015 Zum Thema Amazon gab es in der Vergangenheit schon einige spannende und für Händler oftmals weniger erfreuliche Entscheidungen (hier ein Beispiel für die Haftung bei fehlerhaften Preisangaben). Eine für den Großteil der Händler erfreuliche Entscheidung hat nunmehr das OLG Köln gefällt. In den Amazon AGB ist geregelt, dass Händler des Amazon-Marketplace […]
André Stämmler 28. März 2015 Schreibprogramme, Diktiersoftware, Aktenscanner, E-Akte, Webakte, elekronische Gerichtspost, E-Mails auf dem Smartphone und mit Tablett zu Gericht. Kleinigkeiten die den Alltag leichter machen sollen. Ich sage nein! Und entscheide mich gegen den Technikwahn! Ab heute steht wieder die analoge Schreibmaschine Erika aus dem Hause VEB Kombinat Robotron auf dem Schreibtisch. In der […]
André Stämmler 28. März 2015 Das Leistungsschutzrecht war und ist umstritten. Nunmehr liegt die – meines Wissens erste – Entscheidung zum Leistungsschutzrecht vor. Dort bejaht das Landgericht Berlin mit Urteil vom 06.01.2015 (Az.: 15 O 412/14) einen Anspruch nach den neuen Regelungen des Leistungsschutzrechts für Presseerzeugnisse. Das ist Urteil ist so kurios wie es falsch ist. […]
André Stämmler 25. März 2015 In den Medien geht derzeit weder einmal das Schreckgespenst der Abmahnwelle um. Diesmal ist es der Facebook-Share Button, der unser aller Verderben sein wird. Auslöser der zahlreichen Berichte u.a. auf z.B. Gulli: Button auf Facebook sorgt für Abmahnung oder t3n: 1.000 Euro für geteiltes Marco-Reus-Foto auf Facebook, dürfte eine Pressemitteilung der Kanzlei Wilde […]
André Stämmler 20. März 2015 Eine für die Praxis weitreichende Entscheidung über die Anforderungen an eine strafbewehrte Unterlassungserklärung fällte das OLG Hamburg mit Urteil vom 22.01.2015 (Urt. v. 22.01.2015 – Az.: 5 U 271/11). Nach Auffassung des Gerichts ist eine Unterlassungserklärung, die unter”unter der auflösenden Bedingung einer auf Gesetz oder höchstrichterlicher Rechtsprechung beruhenden eindeutigen Klärung […]
André Stämmler 15. März 2015 Am Donnerstag dem 12.03.2015 hat das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Referentenentwurf (PDF) veröffentlicht, mit dem es mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber schaffen will. Das Vorhaben wird nach hinten losgehen. Deutschland ist, was frei zugängliche WLAN Netze betrifft, bislang ein Entwicklungsland. Dies erkennt selbst der Gesetzgeber und führt im Gesetzesentwurf aus: Mit der […]