André Stämmler 28. November 2014 Gesetzestexte findet man heute online zuhauf. Nur leider hilft der reine Gesetzestext bei der Rechtsfindung – entgegen eines alten Spruches – nicht immer weiter. Ab und an ist dann der Blick in einen Kommentar unumgänglich oder doch wenigstens sehr förderlich. Wohnt man jetzt nicht genau neben einer Bibliothek, bleibt eigentlich […]
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André Stämmler 28. November 2014 Der Kollege Udo Vetter berichtet heute in einem sehr unterhaltsamen Beitrag – auch die Kommentare lesen – auf dem lawblog über eine „SEO-Agentur“ die – sagen wir mal – mit „passivem SEO“ über das Ziel hinausgeschossen ist.Sicherlich jeder kennt sogenannte Cold Calls: Nichtsahnend in die Arbeit vertieft klingelt das Telefon, […]
André Stämmler 15. November 2014 Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat einen Praxis-Leitfaden zum Thema “IS-Penetrationstests” veröffentlicht. Adressat des Leitfadens sind IT-Sicherheitsbeauftragte und IT-Verantwortliche in Unternehmen, Behörden und anderen Institutionen. Der Leitfaden beschreibt auf knapp 35 Seiten die Vorgehensweise bei IT-Penetrationstests und soll Testern die Druchführung von effizienten und effektiven Penetrationstests ermöglichen. […]
Schadensersatz bei Abbruch von ebay-Auktion – BGH-Urteil (Schnäppchenpreis) vom 12. November 2014 (VIII ZR 42/14) André Stämmler 14. November 2014 Ein grobes Missverhältnis zwischen dem Gebot bei einer Online-Auktion (hier 1 EUR) und dem Wert der Ware (hier 5.250 EUR) muss nicht zwangsläufig sittenwidrig sein und kann Schadensersatzansprüche auslösen.Wer eine eBay-Auktion vorzeitig ohne ausreichenden Grund […]
Amazon-Händler haften nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Köln (Beschluss vom 23.09.2014 – 6 U 115/14) wettbewerbsrechtlich u.U. auch für Preisangaben die durch Amazon selbst eingestellt werden. Amazon bietet Händlern regelmäßig die Möglichkeit eigene Waren über die Plattform zu verkaufen. Der Vorteil für Händler liegt klar auf der Hand. Man erreicht u.U. ein deutlich größeres Publikum. Der […]
André Stämmler 24. Oktober 2014 Die Trickfilmserie Family Guy ist derzeit Gegenstand von Abmahnungen durch die Kanzlei Waldorf Frommer aus München. In der Abmahnung wird der Vorwurf erhoben, einzelne Folgen der Serie illegal in einem Filesharing-Netzwerk anderen Nutzern zum Download angeboten zu haben. Abgemahnt wird im Auftrag Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH. Wie wie […]
André Stämmler 18. Oktober 2014 Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt derzeit vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an der TV-Serie The Big Bang Theorie im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH ab. Gerügt wird eine Urheberrechtsverletzung an der TV-Serie The Big Bang Theory. Konkret lautet der Vorwurf auf das Bereitstellen der entsprechenden Folge der Fernsehserie im Filesharing-Netzwerk […]
Erhält ein Sharehoster einen Hinweis auf Urheberrechtsverletzungen auf der eigenen Plattform, kommt eine Störerhaftung ggf. bereits aufgrund des Zugangs des Hinweises in Betracht, ohne dass dieser Hinweis tatsächlich zu Kenntnis genommen werden muss. Auf die tatsächliche Kenntnisnahme des Hinweises kommt es hingegen nicht an. Dies urteilte das Landgericht Hamburg mit Urteil vom 10.10.2014, Az. 310 O […]
André Stämmler 14. Oktober 2014 Die Nutzung von Cloud_Diensten ist aus datenschutzrechtlicher Sicht nicht unbedenklich. DasBundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)hat nun eine Schritt für Schritt Anleitung für die“Sichere Nutzung von Cloud-Diensten” veröffentlicht.Die Broschüre kann kostenlos auf der Seite des BSI heruntergeladen werden und soll Wirtschaft und Verwaltung eine praxisbezogene Hilfestellung hin zu einer […]
André Stämmler 13. Oktober 2014 2 Beiträge in der Mediathek zum Thema „Massenabmahnung“ lassen die Frage aufkommen, ob Das Erste seinen Rundfunkauftrag noch erfüllen kann. Die Aussagen der Beiträge könnten unterschiedlicher nicht sein und sind derart frei von wesentlichen Aspekten, dass es einem ein wenig schaudert. In ersten Beitrag wird das Anti-Abzock-Gesetz – mit dem […]