Filesharing: 100 EUR für ein Pornofilmchen (AG Hamburg – 36a C 134/13) André Stämmler 21. Januar 2014 100 EUR Schadensersatz für die Verbreitung eines Pornofilms sind angebracht aber auch allemal ausreichend. Das Urteilte das AG Hamburg (AG Hamburg – 36a C 134/13) in einem Urtel vom 20.12.2013. Was war passiert? Verklagt wurde ein Anschlussinhaber der […]
Kategorie Archiv: Datenschutz
André Stämmler 9. Januar 2014 Mit Urteil vom 08.01.2013 entschied der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, dass der Anschlussinhaber eines Internetanschlusses nicht für das Verhalten eines volljährigen Familienmitgliedes haftet, wenn keine konkreten Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung bestehen. Geklagt hatten 4 Tonträgerhersteller, die zunächst den Anschlussinhaber abmahnten. Dieser lebte gemeinsam mit seiner Frau und deren Sohn im […]
Filesharing und sekundäre Darlegungslast – OLG Hamm 22 W 60/13 André Stämmler 4. Januar 2014 Bei Filesharing Abmahnungen besteht – nach Auffassung der Rechtsprechung – eine Vermutung dahingehend, dass der Inhaber des Internetanschlusses auch gleichzeitig der Täter der Urheberrechtsverletzung ist. Ob man dieses Konstrukt als richtig oder falsch erachtet, kann grundsätzlich dahingestellt bleiben. Bis auf […]
André Stämmler 28. November 2013 Bei dem britischen Unternehmen Getty Images kann man Fotos „kaufen“ und diese dann je nachdem welche Lizenz man erworben hat, für verschiedene Einsatzzwecke nutzen. Verwendet man ein solches Foto nun ohne die entsprechende Lizenz, kann das richtig teuer werden. Wer beim „Bilderklau“ erwischt wurde bekommt zunächst Post von Getty Images […]
Aktuelle Blockbuster sind bereits meist kurz nach dem Kinostart in einschlägigen Filesharing oder Streaming-Portalen zum Download oder Streamen bereit. Möglich wird dies in der Regel durch das Abfilmen des jeweiligen Kinofilms mittels einer Kamera. Einer bzw. eine dieser Raubkopierer wurde nunmehr nach einem aufwändigen Ermittlungsverfahren am 26.07.2013 festgenommen. Die GVU war der Gruppe, der die […]
Filesharing: Anforderung an das WLAN-Passwort (AG Frankfurt 30 C 3078/12) André Stämmler 18. Juli 2013 In Filesharing-Verfahren liefert die ermittelte IP-Adresse des Anschlusses eine Vermutung dafür, dass der Anschlussinhaber auch der Täter der Urheberrechtsverletzungen wird.Wer sich in dann darauf berufen will, nicht der Täter zu sein, muss einiges vortragen um diese Vermutung zu entkräften. Darüber […]
André Stämmler 15. Juli 2013 Nach einer Entscheidung des Oberlandesgericht Hamburg vom 27.06.2013 (AZ: 3 U 26/12) stellt eine fehlerhafte Datenschutzerklärung einen wettbewerbsrechtlichen Verstoß dar, der Unterlassungsansprüche nach sich ziehen kann. Sachverhalt Das Unternehmen A vertreibt Blutzuckermessgeräte. Der Hersteller B vertreibt ebenfalls Blutzuckermessgeräte und beauftragte den Dienstleiter C mit der Schaltung von Werbung im Internet. Auf […]
André Stämmler 10. Juli 2013 Mieter einer Ferienwohnung wollten offenbar ein wenig Geld sparen und beschlossen daraufhin sich Musik kostenlos aus dem Internet zu besorgen. Nach Download der “German Top 100 Single Charts 29.08.2011” über ein Filesharing-Netzwerk, kam was kommen musste, die Abmahnung. Abgemahnt wurden aber selbstverständlich nicht die Mieter der Wohnung sondern deren Vermieter. […]
André Stämmler 1. Juli 2013 Das “kostenloses” Filesharing richtig teuer werden kann, dürfte bekannt sein. Richtig hart traf es aber den us-amerikanischen Studenten Joel Tenenbaum. Dieser soll wegen des illegalen Downloads und Verbreitens von 30 Musikstücken in einem Filesharing-Netzwerk eine Gesamtstrafe von 675.000 Dollar (ca. 518.000 €) zahlen.Der Fall hatte bereits in der Vergangenheit, auch […]
André Stämmler 11. Juni 2013 Ein Hostprovider der hartnäckig die Löschung von urheberrechtlich geschützten Material, trotz mehrfacher Anforderungen, verweigert, kann als Gehilfe für diese Urheberrechtsverletzungen haften. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamburg mit Beschluss vom 13.05.2013. Auf den Servern des verklagten Providers waren urheberrechtlich geschützte Materialen gespeichert. Diese hatte ein unbekannter Dritter -ohne die Genehmigung des […]