André Stämmler 12. Juli 2014 Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt momentan Abmahnungen im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen eines behaupteten Urheberrechtsverstoßes an dem Film Das erstaunliche Leben des Walter Mitty. Darin erhebt sie den Vorwurf der Verbreitung des Films über sogenannte Filesharing-Tauschbörsen. Was wird in der Abmahnung verlangt? unverzügliche und […]
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André Stämmler 22. Juni 2015 Am 12.06.2015 hat der Bundestag das IT-Sicherheitsgesetz beschlossen. Parallel war der Bundestag einem massiven Hackerangriff ausgesetzt. Ob das gute Aussichten für ein Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme sind kläre ich in meinem Gastbeitrag auf dotcomsecurity.de.Hier geht´s zum Artikel: IT Sicherheitsgesetz: Ein Gesetz für mehr IT Sicherheit in DeutschlandSpoileralarm:Begeistert bin […]
André Stämmler 21. Juni 2015 Google haftet für Suchergebnisse und darf diese im Zweifelsfall nicht anzeigen, wenn die Suchergebnisse die Rechte Dritter verletzen. Das stellte das Oberlandesgericht München (OLG München, Beschluss v. 27.4.2015, Az. 18 W 591/15) in einer Entscheidung aus April 2015 fest. Darin wurde Google im Rahmen einer einstweiligen Verfügung verboten, innerhalb seiner […]
André Stämmler 29. Mai 2015 Bei der Erstellung von AGBs und Rechtstexten für Online-Shop werde ich immer wieder mit der Frage konfrontiert, ob das Setzen eines Häkchens über dem „Kaufen“-Button zur Wirksamen Einbeziehung von AGBs oder für die rechtskonforme Widerrufsbelehrung wirklich erforderlich ist. In fast jedem Online-Shop muss man vor Abschluss der Bestellung ein Häkchen […]
Geht es nach der Bundesregierung kommt die Vorratsdatenspeicherung noch vor der Sommerpause. So jedenfalls die Presseberichte. Ein erster Entwurf des Gesetzes wurde auf netpolitik.org geleaked und der lässt nichts Gutes erahnen. Ein paar Gedanken zur Vorratsdatenspeicherung finden sich heute nicht auf #HashtagRecht sondern als Gastbeitrag bei dotcomsecurity.de. Zum Beitrag Die Vorratsdatenspeicherung kommt und bringt nichts Gutes mit.
Abmahnung Martin Garrix – Animals (Single) durch Daniel Sebastian André Stämmler 24. Mai 2014 Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian versendet derzeit Abmahnungen im Auftrag von DigiRights Administration Gmbh aus Darmstadt. In der Abmahnung wird vorgeworfen den Song Martin Garrix – Animals illegal über das Bittorrent-Netzwerk verbreitet zu haben. Es handelt sich hier offensichtlich um die […]
André Stämmler 29. März 2015 Zum Thema Amazon gab es in der Vergangenheit schon einige spannende und für Händler oftmals weniger erfreuliche Entscheidungen (hier ein Beispiel für die Haftung bei fehlerhaften Preisangaben). Eine für den Großteil der Händler erfreuliche Entscheidung hat nunmehr das OLG Köln gefällt. In den Amazon AGB ist geregelt, dass Händler des Amazon-Marketplace […]
André Stämmler 28. März 2015 Schreibprogramme, Diktiersoftware, Aktenscanner, E-Akte, Webakte, elekronische Gerichtspost, E-Mails auf dem Smartphone und mit Tablett zu Gericht. Kleinigkeiten die den Alltag leichter machen sollen. Ich sage nein! Und entscheide mich gegen den Technikwahn! Ab heute steht wieder die analoge Schreibmaschine Erika aus dem Hause VEB Kombinat Robotron auf dem Schreibtisch. In der […]
André Stämmler 28. März 2015 Das Leistungsschutzrecht war und ist umstritten. Nunmehr liegt die – meines Wissens erste – Entscheidung zum Leistungsschutzrecht vor. Dort bejaht das Landgericht Berlin mit Urteil vom 06.01.2015 (Az.: 15 O 412/14) einen Anspruch nach den neuen Regelungen des Leistungsschutzrechts für Presseerzeugnisse. Das ist Urteil ist so kurios wie es falsch ist. […]
André Stämmler 20. März 2015 Eine für die Praxis weitreichende Entscheidung über die Anforderungen an eine strafbewehrte Unterlassungserklärung fällte das OLG Hamburg mit Urteil vom 22.01.2015 (Urt. v. 22.01.2015 – Az.: 5 U 271/11). Nach Auffassung des Gerichts ist eine Unterlassungserklärung, die unter”unter der auflösenden Bedingung einer auf Gesetz oder höchstrichterlicher Rechtsprechung beruhenden eindeutigen Klärung […]