Die Regeln im Verkehrsrecht sind je nach Land und Nation unterschiedlich ausgestaltet. Jedoch gibt es auch ein paar Gemeinsamkeiten. So bedeutet in jedem Land eine rote Ampel das Gleiche. Halt! Stopp! Anhalten, nicht Weiterfahren. China geht jetzt noch einen Schritt weiter. Mit ca. 60.000 Verkehrstoten und 230.000 Verletzten im Jahr hält China einen traurigen Rekord in […]
Kategorie Archiv: Verkehrsrecht
Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher. (Albert Einstein) Auch der arbeitswütige Anwalt braucht ab und an mal eine kurze Frischluftpause. Die kann man auch gerne mal auf dem Balkon erleben. Die Straße unterm Balkon ist da auch ab mal gut […]
Das Bundeskabinett hat am 12.12.2012 den geplanten Entwurf zur Reformierung der Punkte in Flensburg beschlossen. Die Reform soll das System wesentlich vereinfachen und transparenter gestalten. Was wird geändert? Nach der Reform sollen Kraftfahrer für Verkehrsverstöße künftig lediglich 1-3 Punkte in Flensburg bekommen. Bisher waren für diverse Straftaten auch schon mal 7 Punkte möglich. Die Verteilung […]
Mit einem Urteil vom 21.11.2012 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass nicht jeder Verstoß gegen § 142 II StGB eine vorsätzliche Verletzung der Aufklärungsobliegenheit gegenüber der Kraftfahrzeugversicherung darstellt. Sachverhalt Gegen 1 Uhr nachts musste der Kläger nach seinen eigenem Vortrag auf der Straße stehenden Rehen ausweichen. Hierbei kam der Kläger mit seinem Fahrzeug in einer Kurve […]
Punkte in Flensburg kennt und fürchtet fast jeder Kraftfahrer. Was aber hat es mit diesen Punkten auf sich, wofür bekommt man Sie, wie lange behält man sie und welche Konsequenzen bringen sie mit sich. Der nachfolge Artikel gibt einen kleinen Überblick über Punkte in Flensburg oder wie es technisch richtig heißt: Eintragungen im Verkehrszentralregister. Wofür […]
Das Fahrzeuge in Deutschland alle 2 Jahre eine Auffrischung der Hauptuntersuchung benötigen, dürfte jedem Autofahrer klar sein. Was aber passiert wenn es plötzlich heißt „TÜV abgelaufen“? Welche Strafen drohen und welche sonstigen Konsequenzen sind noch zu befürchten? TÜV abgelaufen – Bußgelder Ist der TÜV abgelaufen drohen in erster Linie Bußgelder und ggf. auch Punkte in […]
…sind die beste Rechtsschutzversicherung, wurde mir recht früh beigebracht und bestätigte sich kürzlich bei der Verteidigung gegen einen Handyverstoß am Steuer. Dem Mandanten wurde ein Handyverstoß am Steuer vorgeworfen. Angeblich soll er das Mobiltelefon in der linken Hand an das linke Ohr gehalten haben. So hatte es angeblich der Polizeibeamte im vorausfahrenden Zivilstreifenwagen gesehen. Dies […]
… wenn es auch schwierig geht, fragte ich mich letztens als Verteidiger gegen ein angedrohtes Fahrverbot . Dem Mandanten, ein Berufskraftfahrer, wurde eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 50 km/h mit dem PKW auf der Autobahn zur Last gelegt. Hier droht ein Bußgeld von 160 € und ein Regelfahrverbot. Da das Vorgehen gegen die Messung kaum erfolgversprechend war, […]
Wer an einem Verkehrsunfall beteiligt ist, steht häufig vor der Frage, ob die Polizei hinzugezogen werden sollte oder nicht. Diese nimmt dann schnell den Unfall auf, erstellt Fotos, sichert Beweise und stellt im besten Fall noch vor Ort fest, wer der Schuldige ist. Die eigenen Schadensersatzansprüche können dann unproblematisch durchgesetzt werden. Dies ist ein leider […]
„Die Drogen wurden mir heimlich in mein Glas gemischt…“ ist eine der gängigsten Verteidigungsstrategien bei Verkehrsteilnehmern unter Drogeneinfluss. Keineswegs ist diese Strategie jedoch geeignet, dem drohenden Entzug der Fahrerlaubnis, welcher bereits bei einmaliger Auffälligkeit mit Amphetaminen die zwingende Folge ist, zu entgehen. Dies hatte erst kürzlich das OVG Koblenz in einem Beschluss erneut bestätigt. Im […]