Haftung für (Hyper)Links – Ist jetzt das Internet kaputt? André Stämmler 14. Dezember 2016 Bereits im Sommer 2016 ging wegen eines Urteils des europäischen Gerichtshofs ein Raunen durchs Internet. Der EuGH hatte entschieden, dass das bloße Verlinken auf einer Website, die eine Urheberrechtsverletzung enthält, ebenfalls eine Urheberrechtsverletzung sein kann. Diese Rechtsprechung wurde nun durch eine […]
André Stämmler 29. November 2016 Inhaber eines W-LAN-Anschluss können ein wenig aufatmen. Der Bundesgerichtshof hat eine Störerhaftung des Anschlussinhabers eines W-LAN-Anschluss verneint, wenn ein paar Voraussetzungen erfüllt werden. Im konkreten Fall ging es um Filesharing. Die Grundsätze dürften aber auch auf andere Konstellationen anwendbar sein. Das Urteil liegt noch nicht im Volltext vor. Die Pressemitteilung […]
André Stämmler 4. November 2016 Was passiert, wenn man ein Handy im Ausland kauft und dieses Handy in Deutschland nicht mit dem Mobilfunkanbieter kompatibel ist? Hat man dann einen Anspruch darauf, dass der Anbieter die technische Konfiguration so umstellt, dass das Handy funktioniert? Nein, sagt das AG München in einer aktuellen Entscheidung. Der Streit war […]
André Stämmler 26. Oktober 2016 Bestandteil eines Webdesign-Vertrages ist häufig auch das Einbinden von Texten und Fotos auf der Webseite. Dabei kümmert sich der Designer oder die Agentur häufig auch um die Beschaffung der Fotos, sei es über Stockfoto-Anbieter oder mit Fotos aus dem eigenen Portfolio. Das ist an sich unproblematisch. Aber was ist, wenn […]
Hier die etwas umständliche Antwort des EuGH: Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist dahin auszulegen, dass zur Klärung der Frage, ob das Setzen von Hyperlinks auf eine Website zu geschützten […]
André Stämmler 3. Oktober 2016 Die Veröffentlichung von Bildern ist immer wieder Gegenstand der Rechtsprechung. Oft geht es um die Veröffentlichung von Fotos die eine private Situation zeigen. Auf der einen stehen Pressefreiheit und das Informationsinteresse der Öffentlichkeit, auf der anderen Seite das Persönlichkeitsrecht der abgebildeten Person. Die Abwägung der gegensätzlichen Interessen muss immer am […]
André Stämmler 12. September 2016 Die Meinungsfreiheit kann auch im Bereich des Strafrechts eine Rolle spielen. Nämlich dann, wenn es darum geht ob eine eventuelle Beleidigung noch durch die Meinungs- bzw. Pressefreiheit gerechtfertigt sein kann. Die Frage ist nicht neu und war aktuelle Anlass einer Entscheidung des OLG Rostock. In dem Fall hatte ein Redakteur […]
Urteil des OLG Thüringen vom 25.05.2016 – Az. 2 U 514/15 vom Thüringer Oberlandesgericht Az.: 2 U 514/15 (gilt nur in Verbindung mit Berichtigungsbeschluss vom 21.06.2016) 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts M_______ vom 18.06.2015, Az. HK O 98/14, abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung einer für jeden […]
Das Teilen und Veröffentlichen von Bildern und Texten ist dank sozialer Netzwerke wie Facebook, Twitter, Google+, Instagram … so einfach wie nie zuvor. Da ist schnell der Schnappschuss vom leckeren Mittagessen, dem romantischen Sonnenuntergang im Urlaub oder dem peinlichen Ausfall des Kommilitonen auf der Party von letzter Nacht ins Netz gestellt. Handy raus, abgedrückt, Upload […]
André Stämmler 25. August 2016 Das zusenden von E-Mails zur Teilnahme an einer Kundenzufriedenheitsumfrage kann unerlaubte Werbung darstellen. Das war passiert Ein Kunde bestellte über einen Onlineshop Leistungen und erhielt daraufhin Eine E-Mail des späteren Beklagten. Nach Abwicklung der Bestellung erhielt der Kunde drei weitere E-Mails. Drei der E-Mails enthielten eine Aufforderung zur Teilnahme an […]