Hate Speech – Welche Möglichkeiten habe ich als Betroffener? . André Stämmler 13. April 2017 Die Meinungsfreiheit ist eines der wichtigsten Grundrechte in unserem Rechtssystem. Sie schützt die Freiheit jedes Einzelnen seine Meinung frei zu bilden und zu äußern. Geschützt sind grundsätzlich auch Satire und „harte“, verletzende Äußerungen. Die Grenzen der Meinungsfreiheit werden jedoch überschritten, […]
André Stämmler 6. April 2017 Wer fremde Bewertungen selbstständig abändert, macht sich diese zu eigen und kann dafür haftbar gemacht werden. Das entschied der Bundesgerichtshof in einem Urteil vom 4. April 2017 Der Sachverhalt Die spätere Beklagte betreibt ein Bewertungsportal im Internet. Darin können Patienten einzelne Kliniken bewerten. Die spätere Klägerin betreibt eine Klinik für […]
André Stämmler 31. März 2017 Wieder einmal musste sich der Bundesgerichtshof mit dem Thema Filesharing beschäftigen. Diesmal ging es um – vielleicht – nicht ganz so außergewöhnliche Situation. Täter war bekannt, wurde aber nicht benannt Klägerin war die Rechteinhaberin an dem Musikalbum “Loud” von Rihanna. Die Klägerin mahnte die später beklagten wegen einer Urheberrechtsverletzung über […]
André Stämmler 20. März 2017 Wenn ich etwas in sozialen Netzwerken veröffentliche und damit gegen die Rechte anderer Personen verstoße, hafte ich in aller Regel dafür. Das ist ziemlich unproblematisch. Wie aber sieht es aus, bei fremden Beiträgen? Also kann ich zum Beispiel für einen Beitrag haftbar gemacht werden, den jemand anderes veröffentlicht hat? Zunächst […]
André Stämmler 11. März 2017 Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshof (BGH Urteil vom 06.10.2016, Aktenzeichen I ZR 154/15) liegt nun im Volltext vor. Anschlussinhaber und Betroffene von Filesharing-Abmahnungen können sich freuen. Das Urteil bringt einige Klarheit für Betroffene.Das Urteil konkretisiert die Anforderungen an die sogenannte sekundäre Darlegungslast und bringt auch sonst ein paar interessante Erkenntnisse. Täterschaftsvermutung ist […]
André Stämmler 1. März 2017 Mit der guten Stimmung, und vielleicht auch ein wenig Alkohol, wird an Karneval der ein oder andere ein wenig lockerer. Man tanzt ausgelassen, feiert, freut sich und Kussfreiheit herrscht ja sowieso. Da wird es kaum wundern, dass das ein oder andere Foto oder Video entsteht, an das man sich am […]
André Stämmler 28. Februar 2017 Nach Auffassung des Landgerichts Bielefeld sind Tweets jedenfalls dann nicht urheberrechtlich geschützt, wenn diese nur aus „gewöhnlicher Alltagssprache“ bestehen. In dem Verfahren ging es um den Spruch: „Wann genau ist aus „Sex, Drugs & Rock n Roll” eigentlich „Laktoseintoleranz, Veganismus & Helene Fischer” geworden?” Für Tweets – als kurze Textnachrichten […]
André Stämmler 13. Februar 2017 Bereits seit dem 09.01.2016 müssen Online-Händler auf die sogenannte OS-Plattform verlinken (wir hatten berichtet). Ob diese Pflicht auch Händler betrifft, die ihre Waren auf Online-Marktplätzen wie eBay und Amazon vertreiben, war bislang nicht eindeutig geklärt. Nun gibt es zwei aktuelle Entscheidungen des OLG Dresden und des OLG Koblenz die sich […]
André Stämmler 19. Januar 2017 Satire ist ein beliebtes Mittel Um mit scharfen Worten gesellschaftliche Missstände zu kritisieren. Bereits die die alten Römer nutzten Satire als Versmaß zum scharfen Angriff gegen Persönlichkeiten und gesellschaftliche Missstände. Dass die angegriffene Person in aller Regel nicht mit der Satire eingestanden ist, liegt auf der Hand. So kollidieren meist […]
André Stämmler 17. Januar 2017 Zum 1.2.2017 gelten für Unternehmer die §§ 36 und 37 VSBG (Verbraucher-Streitbeilegungsgesetz). Einige Regelungen des VSBG sind bereits seit dem Jahr 2016 in Kraft. Das Gesetz enthält bereits Regelungen zur OS-Plattform, auf die viele Unternehmen schon seit 9. Januar 2016 verlinken müssen (ich hatte berichtet). Ab dem 1.2.2017 kommen neue […]