Filesharing Abmahnung – Familienmitglieder müssen sich nicht ausspionieren

André Stämmler 11. März 2017 Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshof (BGH Urteil vom 06.10.2016, Aktenzeichen I ZR 154/15) liegt nun im Volltext vor. Anschlussinhaber und Betroffene von Filesharing-Abmahnungen können sich freuen. Das Urteil bringt einige Klarheit für Betroffene.Das Urteil konkretisiert die Anforderungen an die sogenannte sekundäre Darlegungslast und bringt auch sonst ein paar interessante Erkenntnisse. Täterschaftsvermutung ist […]

Wilder Karneval – Oder: Was macht das Bild von mir da im Internet?

André Stämmler 1. März 2017 Mit der guten Stimmung, und vielleicht auch ein wenig Alkohol, wird an Karneval der ein oder andere ein wenig lockerer. Man tanzt ausgelassen, feiert, freut sich und Kussfreiheit herrscht ja sowieso. Da wird es kaum wundern, dass das ein oder andere Foto oder Video entsteht, an das man sich am […]

Urheberrechtlicher Schutz eines Tweets

André Stämmler 28. Februar 2017 Nach Auffassung des Landgerichts Bielefeld sind Tweets jedenfalls dann nicht urheberrechtlich geschützt, wenn diese nur aus „gewöhnlicher Alltagssprache“ bestehen.  In dem Verfahren ging es um den Spruch: „Wann genau ist aus „Sex, Drugs & Rock n Roll“ eigentlich „Laktoseintoleranz, Veganismus & Helene Fischer“ geworden?“ Für Tweets – als kurze Textnachrichten […]

eBay- und Amazon-Händler: Pflicht zum Link auf OS-Plattform

André Stämmler 13. Februar 2017 Bereits seit dem 09.01.2016 müssen Online-Händler auf die sogenannte OS-Plattform verlinken (wir hatten berichtet). Ob diese Pflicht auch Händler betrifft, die ihre Waren auf Online-Marktplätzen wie eBay und Amazon vertreiben, war bislang nicht eindeutig geklärt. Nun gibt es zwei aktuelle Entscheidungen des OLG Dresden und des OLG Koblenz die sich […]

Grenzen der Satire

André Stämmler 19. Januar 2017 Satire ist ein beliebtes Mittel Um mit scharfen Worten gesellschaftliche Missstände zu kritisieren. Bereits die die alten Römer nutzten Satire als Versmaß zum scharfen Angriff gegen Persönlichkeiten und gesellschaftliche Missstände.   Dass die angegriffene Person in aller Regel nicht mit der Satire eingestanden ist, liegt auf der Hand. So kollidieren meist […]

Wichtige Änderungen für Unternehmer ab 01.02.2017

André Stämmler 17. Januar 2017 Zum 1.2.2017 gelten für Unternehmer die §§ 36 und 37 VSBG (Verbraucher-Streitbeilegungsgesetz). Einige Regelungen des VSBG sind bereits seit dem Jahr 2016 in Kraft. Das Gesetz enthält bereits Regelungen zur OS-Plattform, auf die viele Unternehmen schon seit 9. Januar 2016 verlinken müssen (ich hatte berichtet).  Ab dem 1.2.2017 kommen neue […]

Haftung für (Hyper)Links – Ist jetzt das Internet kaputt?

Haftung für (Hyper)Links – Ist jetzt das Internet kaputt? André Stämmler 14. Dezember 2016 Bereits im Sommer 2016 ging wegen eines Urteils des europäischen Gerichtshofs ein Raunen durchs Internet. Der EuGH hatte entschieden, dass das bloße Verlinken auf einer Website, die eine Urheberrechtsverletzung enthält, ebenfalls eine Urheberrechtsverletzung sein kann.  Diese Rechtsprechung wurde nun durch eine […]

Keine Störerhaftung für W-LAN-Betreiber

André Stämmler 29. November 2016 Inhaber eines W-LAN-Anschluss können ein wenig aufatmen. Der Bundesgerichtshof hat eine Störerhaftung des Anschlussinhabers eines W-LAN-Anschluss verneint, wenn ein paar Voraussetzungen erfüllt werden. Im konkreten Fall ging es um Filesharing. Die Grundsätze dürften aber auch auf andere Konstellationen anwendbar sein. Das Urteil liegt noch nicht im Volltext vor. Die Pressemitteilung […]

Handy aus dem Ausland in Deutschland nicht nutzbar

André Stämmler 4. November 2016 Was passiert, wenn man ein Handy im Ausland kauft und dieses Handy in Deutschland nicht mit dem Mobilfunkanbieter kompatibel ist? Hat man dann einen Anspruch darauf, dass der Anbieter die technische Konfiguration so umstellt, dass das Handy funktioniert? Nein, sagt das AG München in einer aktuellen Entscheidung. Der Streit war […]

Haftung der Webagentur für Urheberrechtsverletzung – ein Leitfaden für Webdesigner

André Stämmler 26. Oktober 2016 Bestandteil eines Webdesign-Vertrages ist häufig auch das Einbinden von Texten und Fotos auf der Webseite. Dabei kümmert sich der Designer oder die Agentur häufig auch um die Beschaffung der Fotos, sei es über Stockfoto-Anbieter oder mit Fotos aus dem eigenen Portfolio. Das ist an sich unproblematisch. Aber was ist, wenn […]