BGH – Sind Vorschaubilder in Suchmaschinen eine Urheberrechtsverletzung? – Vorschaubilder III

Vorschaubilder sind ein heiß umstrittenes Thema im Urheberrecht. Auch der Bundesgerichtshof musste sich schon mehrmals mit diesem Thema auseinandersetzen, zuletzt in einem aktuellen Urteil vom 21. September 2017 – I ZR 11/16 – Vorschaubilder III. Der BGH hatte entschied dort, ob die Anzeige von urheberrechtlich geschützten Bildern, die von Suchmaschinen im Internet aufgefunden worden sind, […]

BGH, Filesharing, sekundäre Darlegungslast – eine kleiner Paukenschlag

André Stämmler 07. Oktober 2017 Ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs zum Thema Filesharing dürfte die Chancen für abgemahnte Anschlussinhaber weiter verbessern. Bereits im Juli 2017 musste sich der Bundesgerichtshof erneut mit dem Thema Filesharing auseinandersetzen. Das neue Urteil konkretisiert die Anforderungen an den Vortrag zur sogenannten sekundären Darlegungslast. Obwohl bereits einige Urteile des Bundesgerichtshofs zum Thema […]

Voraussetzung für urheberrechtlichen Schutz eines Werkes am Beispiel des Selfies eines Affen

André Stämmler 8. August 2017 Die Geschichte eines – bereits 2011 geschossenen – Selfie des Weißkopf-Makaken Naruto summt aktuell wieder durch die Medienlandschaft. Streitpunkt ist die Frage, wer das Urheberrecht an einem durch einen Affen geschossenem Foto hat, bzw. ob überhaupt ein Urheberrecht bestehen kann. Dabei beansprucht einerseits der Fotograf bzw. Inhaber der Kamera, das […]

BGH – Filesharing – Auskunft durch Reseller

André Stämmler 31. Juli 2017 Beim Thema „Filesharing“ waren und sind viele Punkte aus rechtlicher Sicht umstritten. Ein großer Streitpunkt war unter anderem, ob ein Beweisverwertungsverbot bei der Auskunftserteilung, durch einen sogenannten „Reseller“, besteht. Die Problematik trat immer dann auf, wenn der eigentliche Anbieter des Internetanschlusses (Endkundenanbieter) und der Netzbetreiber nicht identisch waren. Ein einfaches […]

EuGH – Streaming ohne entsprechende Genehmigung ist illegal

André Stämmler 2. Juli 2017 Bereits im April veröffentlichte der europäische Gerichtshof Ein wegweisendes Urteil zum Thema Streaming. War bislang durchaus umstritten, ob das Streaming von Filmen aus urheberrechtlicher Sicht unzulässig ist, bringt das Urteil des EuGH Klarheit. Am 26.4.2017 entschied der EuGH, dass Streaming durchaus Eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann. Insbesondere wer aus mehr oder […]

Urheberrecht – Schadensersatz in Millionenhöhe

André Stämmler 20. April 2017 Urheberrechtsverletzungen sind für Fotografen mehr als nur ärgerlich und können erhebliche finanzielle Einbußen mit sich bringen. Dass sich eine Urheberrechtsverletzung ab und an auch als Glücksfall erweisen kann, zeigt das Beispiel eines Wiener Fotografen, wie der standard.at berichtet. Der Wiener Fotograf Klemens Horvath fertigte für ein Wiener Hotel 2011 insgesamt […]

Hate Speech – Welche Möglichkeiten habe ich als Betroffener? .

Hate Speech – Welche Möglichkeiten habe ich als Betroffener? . André Stämmler 13. April 2017 Die Meinungsfreiheit ist eines der wichtigsten Grundrechte in unserem Rechtssystem. Sie schützt die Freiheit jedes Einzelnen seine Meinung frei zu bilden und zu äußern. Geschützt sind grundsätzlich auch Satire und „harte“, verletzende Äußerungen. Die Grenzen der Meinungsfreiheit werden jedoch überschritten, […]

BGH – Haftung und zu eigen machen fremder Bewertungen

André Stämmler 6. April 2017 Wer fremde Bewertungen selbstständig abändert, macht sich diese zu eigen und kann dafür haftbar gemacht werden. Das entschied der Bundesgerichtshof in einem Urteil vom 4. April 2017 Der Sachverhalt Die spätere Beklagte betreibt ein Bewertungsportal im Internet. Darin können Patienten einzelne Kliniken bewerten. Die spätere Klägerin betreibt eine Klinik für […]

BGH zu Filesharing – Eltern haften für ihre Kinder

André Stämmler 31. März 2017 Wieder einmal musste sich der Bundesgerichtshof mit dem Thema Filesharing beschäftigen. Diesmal ging es um – vielleicht – nicht ganz so außergewöhnliche Situation. Täter war bekannt, wurde aber nicht benannt Klägerin war die Rechteinhaberin an dem Musikalbum „Loud“ von Rihanna.  Die Klägerin mahnte die später beklagten wegen einer Urheberrechtsverletzung über […]

Haftung für fremde Beiträge in sozialen Netzwerken

André Stämmler 20. März 2017 Wenn ich etwas in sozialen Netzwerken veröffentliche und damit gegen die Rechte anderer Personen verstoße, hafte ich in aller Regel dafür. Das ist ziemlich unproblematisch. Wie aber sieht es aus, bei fremden Beiträgen? Also kann ich zum Beispiel für einen Beitrag haftbar gemacht werden, den jemand anderes veröffentlicht hat? Zunächst […]