Bingo Players Feat. Far East Movement – Get Up (Rattle) – Abmahung durch Daniel Sebastian André Stämmler 21. Februar 2014 Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian versendet derzeit Abmahnungen im Auftrag der DigiRights Administration GmbH. Abgemahnt wird die angebliche Verbreitung des Werkes Bingo Players Feat. Far East Movement – Get Up (Rattle) über sogenannte Filesharing-Netzwerke. Was […]
Kategorie Archiv: Urheberrecht
André Stämmler 14. Februar 2014 Mit Urteil vom 13.02.2014 entschied der EuGH, dass das sogenannte Framing grundsätzlich keinen Verstoß gegen das Urheberrecht darstellt. In dem Vefahren hatte ein schwedisches Gericht eine Vorlage-Anfrage an den EuGH durchgeführt um die Frage zu klären, ob es einen urheberrechtlichen Verstoß darstellt, wenn ein Werk mittels eines Links so in […]
André Stämmler 26. Januar 2014 Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München versendet derzeit Abmahnungen im Namen der Constantin Film Verleih GmbH wegen des angeblichen Verbreitens von urheberrechtlich geschützten Inhalten. Bei dem abgemahnten Titel handelt es sich um den Film Chroniken der Unterwelt aus dem Jahr 2013. Das Abmahnschreiben an sich umfasst acht Seiten und enthält […]
André Stämmler 28. November 2013 Bei dem britischen Unternehmen Getty Images kann man Fotos „kaufen“ und diese dann je nachdem welche Lizenz man erworben hat, für verschiedene Einsatzzwecke nutzen. Verwendet man ein solches Foto nun ohne die entsprechende Lizenz, kann das richtig teuer werden. Wer beim „Bilderklau“ erwischt wurde bekommt zunächst Post von Getty Images […]
André Stämmler 9. Oktober 2013 Das Anti-Abzockgesetz oder wie es richtig heißt Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken wurde gestern im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Das Gesetz ist damit – bis auf wenige Ausnahmen bei Änderungen der Bundesrechtsanwaltsordnung und des Rechtsdienstleistungsgesetzes – seit heute in Kraft. Änderung des Wettbewerbrechts und BGB Das Gesetz bringt zahlreiche Änderungen mit sich. So […]
André Stämmler 1. Juli 2013 Das “kostenloses” Filesharing richtig teuer werden kann, dürfte bekannt sein. Richtig hart traf es aber den us-amerikanischen Studenten Joel Tenenbaum. Dieser soll wegen des illegalen Downloads und Verbreitens von 30 Musikstücken in einem Filesharing-Netzwerk eine Gesamtstrafe von 675.000 Dollar (ca. 518.000 €) zahlen.Der Fall hatte bereits in der Vergangenheit, auch […]
Das Anti-Abzock-Gesetz scheint endlich zu kommen und bringt nicht nochmal ein paar interessante Änderungen mit sich. Der Regierungsentwurf zum Gesetzt gegen unseriöse Geschäftspraktiken war lange umkämpft und musste einige male geändert werden; ich hatte bereits berichtet und hier. Interessantes zum Urheberrecht Eine interessante Änderung gab es beim Entwurf noch einmal im Bereich des Urheberrechts und Abmahnwahn. Nach einer Änderung des […]
André Stämmler 11. Juni 2013 Ein Hostprovider der hartnäckig die Löschung von urheberrechtlich geschützten Material, trotz mehrfacher Anforderungen, verweigert, kann als Gehilfe für diese Urheberrechtsverletzungen haften. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamburg mit Beschluss vom 13.05.2013. Auf den Servern des verklagten Providers waren urheberrechtlich geschützte Materialen gespeichert. Diese hatte ein unbekannter Dritter -ohne die Genehmigung des […]
André Stämmler 7. Juni 2013 Ein grüner Minister und die Verbraucherzentrale Bundesverband wollen das Urheberrecht reformieren und hierbei die Belange der Verbraucher mehr in den Vordergrund rücken. Insgesamt umfasst das am 06.06.2013 vorgelegte Positionspapier 7 Kernpunkte, die insgesamt eine verbraucherfreundliche Reform des Urheberrechts vorsehen. So soll u. a. das Nutzerinteresse als schutzwürdiges Recht im Urheberrechtsgesetz […]
André Stämmler 23. März 2013 Das umstrittene Leistungsschutzrecht passierte gestern ungehindert den Bundesrat. Zwar hätte auch ein Veto des Bundesrates das Gesetz nicht verhindern können. Bei einem Nein hätte jedoch der Vermittlungsausschuss eingeschaltet werden müssen. Man hätte das Gesetz wenigstens verzögern und die Diskussion neu entfachen können. Das umstrittene Leistungsschutzrecht sieht vor, dass Presseverlage auch für kleinste […]