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Kleinunternehmer – der schutzlose Verbraucher

André Stämmler 12. Juni 2012 Der „Verbraucher“ genießt im deutschen Recht einen ausgeprägten Schutz. So kann der Verbraucher z.B. Verträge, die über Internet oder Telefon geschlossen wurden fast immer mit

Abofallen bei Zeitschriften

André Stämmler 29. Mai 2012 Wurde kürzlich über sog. Abofallen im Internet berichtet, soll es heute um sog. Abofallen bei Zeitschriften im Rahmen von Haustürgeschäften gehen. Haustürgeschäfte sind nach der

(Vorläufig) keine Haftung des Internetanschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen des Ehepartners

(Vorläufig) keine Haftung des Internetanschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen des Ehepartners André Stämmler 21. Mai 2012 Ein Internetanschlussinhaber haftet nicht generell für Urheberrechtsverletzungen des Ehepartners. Dies entschied das OLG Köln in einem

Abofallen im Internet

Seit langem bekannt, aber immer noch aktuell  sind sog.  Abofallen. Während diese in unterschiedlichen Bereichen auftreten und zuschnappen soll es hier um Abofallen im Internet bzw. Downloadbereich gehen. Die Masche

Keine Radarfalle zum Schutz von Uhus

Eine Geschwindigkeitsbeschränkung zum Schutz von Uhus die auf einer Absprache zwischen Naturschutzverbänden und einem Landkreis beruht, verstößt gegen die Straßenverkehrsordnung. Dies entschied das Verwaltungsgericht Aachen mit Urteil vom 10.04.2012. Der

Polizei beim Verkehrsunfall – Kein Gehilfe zur Durchsetzung privater Schadensersatzansprüche

Wer an einem Verkehrsunfall beteiligt ist, steht häufig vor der Frage, ob die Polizei hinzugezogen werden sollte oder nicht. Diese nimmt dann schnell den Unfall auf, erstellt Fotos, sichert Beweise

Keine Fahrtkostenerstattung bei Verspätung zum Vorstellungsgespräch

Ein Bewerber, der nicht rechtzeitig zum Vorstellungsgespräch erscheint, hat ggf. keinen Anspruch auf Erstattung seiner Fahrtkosten. Dies entschieden die Richter des Landesarbeitsgerichts (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz in einem kürzlich veröffentlichten

Fitnessstudiovertrag: Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund

André Stämmler 28. März 2012 Ein Vertrag mit einem Fitnessstudio kann jederzeit außerordentlich fristlos aus einem wichtigen Grund gekündigt werden. Anderslautende Bestimmungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unwikrsam. Verträge mit

Münzsammlung als Vermögen bei Hartz-IV – Bezug

Die Münzsammlung eines ALG II Beziehers ist verwertbares Vermögen und muss auch auch dann eingesetzt werden, wenn der zu erwartende Verkaufserlös unter dem Einkaufspreis liegt. Dies entschied das Bundessozialgericht in

PayPal – Phishingmails

Gerade eben erreichte mich eine Email folgenden Inhalts: Sehr geehrter PayPal-Mitglied,aufgrund eines automatisierten Abgleiches Ihrer Kundendaten mit Vergleichsstatistiken wurde das Risiko eines Zahlungsausfalls für Ihr Konto als überdurchschnittlich hoch eingestuft