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Facebook-Freundefinder ist unzulässig

André Stämmler 7. März 2012 Freunde finden ohne Freundefinder dürfte die Zukunft für Facebook und seine Nutzer lauten. Auf eine Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbänden hat das Landgericht

Gastartikel bei den Webseitenverbesserern

André Stämmler 6. März 2012 Ein paar Gedanken zu Thema Haftung für Links als Gastbeitrag bei den Webseitenverbesserern. www.die-webseitenverbesserer.de Direkt zum Artikel gehts hier Internetrecht Zurück

Sofortiger Entzug der Fahrerlaubnis bei Drogenfahrt

„Die Drogen wurden mir heimlich in mein Glas gemischt…“ ist eine der gängigsten Verteidigungsstrategien bei Verkehrsteilnehmern unter Drogeneinfluss. Keineswegs ist diese Strategie jedoch geeignet, dem drohenden Entzug der Fahrerlaubnis, welcher

Softwarekauf – Einfach mal Ausrasten!

André Stämmler 3. September 2014 Die Anschaffung neuer Software ist – das wird niemand bestreiten – immer etwas ganz Großartiges. Sei es ein Computerspiel für kurzweiligen Spaß, Bildbearbeitungsprogramme oder –

Kein doppelter Urlaubsanspruch bei unwirksamer Kündigung

Wer nach einer Kündigung durch den Arbeitgeber ein neues Arbeitsverhältnis eingeht, hat keinen Anspruch auf doppelten Urlaub, wenn festgestellt wird, dass das alte Arbeitsverhältnis nicht wirksam aufgelöst wurde. Der Klägerin

Unverzügliche Übermittlung der Widerrufsbelehrung nach einem Kauf bei ebay

Die Übermittlung der Widerrufsbelehrung per Email unmittelbar nach Ende einer „Ebayauktion“  kann rechtzeitig sein, um die nach § 355 II BGB verkürzte  Widerrufsfrist von 14 Tagen auszulösen. Dies entschied das

Neues Punktesystem für Flensburg

Einem Medienbericht zufolge plant die Bundesregierung für das Jahr 2013 eine radikale Reform des „Flensburger Punktesystems“. Danach sollen für sämtliche Delikte künftig nur noch maximal 2 Punkte vergeben werden. Während

BGH zu Sachverständigenkosten bei Verkehrsunfall

Die durch einen Verkehrsunfall anfallenden Kosten für einen Sachverständigen sind nur in Höhe des jeweiligen Haftungsquote zu ersetzen. Dies entschied der BGH in zwei Urteilen vom 07.02.2011. Bei größeren Schäden

Unfall… und nun?

André Stämmler 8. Februar 2012 Nach einer Statistik des deutschen Verkehrssicherheitsrates kam es im Jahre 2009 zu insgesamt 229.900 Verkehrsunfällen in Deutschland. In anbetracht dieser Zahlen verwundert es nicht, dass

Mehr als jeder zweite Hartz-IV-Bescheid falsch

Noch im Monat Januar erwartet das Sozialgericht Berlin die 150.000. Hartz-IV-Klage die seit der Arbeitsmarktreform vor sieben Jahren erhoben wurde. Zwar ist im Januar 2012 ein leichter Rückgang bei den