Winterzeit, Weihnachtszeit, Shoppingzeit. Alle Jahre wieder beginnt die Überlegung nach dem optimalen Weihnachtsgeschenk für unsere Lieben. Ist die Idee erstmal gereift, heißt es zuschlagen, kaufen, bestellen. Was aber wenn dann der wunderschöne Pullover mit Reentierstrickmuster aufgrund einer vorweihnachtlichen Plätzchen- und Stollen-Attacke eine Nummer Größer benötigt wird oder das Geschenk einfach nicht gefällt. Man kann es […]
Author Archiv: André Stämmler
Das Bundeskabinett hat am 12.12.2012 den geplanten Entwurf zur Reformierung der Punkte in Flensburg beschlossen. Die Reform soll das System wesentlich vereinfachen und transparenter gestalten. Was wird geändert? Nach der Reform sollen Kraftfahrer für Verkehrsverstöße künftig lediglich 1-3 Punkte in Flensburg bekommen. Bisher waren für diverse Straftaten auch schon mal 7 Punkte möglich. Die Verteilung […]
Die neue Düsseldorfer Tabelle 2013 wurde am Mittwoch dem 05. Dezember 2012 vorgestellt. Während es im Jahr 2012 keine Änderungen gab und auf die Tabelle 2011 zurückgegriffen wurde, wird es für das Jahr 2013 eine neue Tabelle geben. Die Änderungen sind eher gering. Die Düsseldorfer Tabelle – Was ist das? Angehörige in gerader Linie schulden […]
Nun endlich hat die Gewerbeauskunftzentrale (Gewerbeauskunft-Zentrale.de) auch mich entdeckt und mir eine nette Aufforderung zur Vervollständigung meiner Daten zugesandt. Die angeführten Daten stimmen bereits. Branche, E-Mail und Internetadresse sollte ich noch schnell ergänzen und möglichst bis zum 26.11.12 zurückschicken. Dann wäre die Rückantwort auch noch gebührenfrei. Das Schreiben macht schon einiges her. Da könnte man […]
Ich habe nur ne kurze Frage. So hört man es oft von Mandanten. Meist folgt dann gleich: Dafür muss ich doch nichts bezahlen, oder? Der Rechtsanwalt ist Organ der Rechtspflege und da machen wir uns nichts vor, Dienstleister. Dh. der Anwalt erbringt eine Leistung gegen eine Vergütung. Das Problem, welches der Anwalt hierbei hat, ist […]
Vereinbart der Inhaber einer Lebensversicherung nachträglich einen Verwertungssausschluss mit der Versicherungsgesellschaft und führt erst hierdurch die Bedürftigkeit herbei, stellt dies keine Pflichtverletzung dar die eine Kürzung der Hatz IV Leistungen durch das Jobcenter rechtfertigt. Sachverhalt Der 53 Jahre alte Kläger war Inhaber einer Kapitallebensversicherung mit einem Wert von kanpp 200.000 Euro. Als dieser Hartz IV […]
André Stämmler 25. November 2012 Bereits in einem Beiträge habe ich einen kurzen Überblick über das Thema Punkte in Flensburg gegeben. Während es dort eher allgemein um das Thema ging, soll dieser Beitrag einen kurzen Überblick über die, meines Erachtens, wichtigsten Verstöße im einzelnen geben. Wofür gibt es nun genau Punkte in Flensburg? Die Punktebewertung, […]
Mit einem Urteil vom 21.11.2012 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass nicht jeder Verstoß gegen § 142 II StGB eine vorsätzliche Verletzung der Aufklärungsobliegenheit gegenüber der Kraftfahrzeugversicherung darstellt. Sachverhalt Gegen 1 Uhr nachts musste der Kläger nach seinen eigenem Vortrag auf der Straße stehenden Rehen ausweichen. Hierbei kam der Kläger mit seinem Fahrzeug in einer Kurve […]
Nach einem Urteil des Sozialgericht Düsseldorf vom 16.11.2012 darf eine ausgezahlte Urlaubsabgeltung nicht auf den Hartz IV – Anspruch angerechnet werden. Sachverhalt Die 59-jährige Arbeitnehmerin hatte bei Beendigung ihres Arbeitsverhältnis noch einen Restanspruch auf Urlaub. Dieser wurde schließlich mit 400 € Brutto abgegolten. Das zuständige Jobcenter in Solingen rechnete diesen Betrag als Einkommen auf den […]
André Stämmler 20. November 2012 Eltern haften nicht für ihre Kinder. Zumindest nicht für illegales Filesharing der Sprößlinge, wenn diese ausreichend durch die Eltern belehrt wurden und die Eltern keine Anhaltspunkte für ein rechtswidriges Verhalten hatten. Dies entschied Bundesgerichtshof mit Urteil vom 15. November 2012. Sachverhalt Die Beklagten sind Inhaber eines Internetanschluss. Die Klägerinnen sind […]